FHU Recht

Fehlende Dokumentation bereitet regelmäßig Schwierigkeiten

Vor allem die Sachgründe für die Befristung müssen dokumentiert werden, da die Beweislast hier beim Arbeitgeber liegt und somit im Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung die Einzelheiten dargelegt und bewiesen werden müssen. Arbeitsrecht

Kann ein Bierglas urheberrechtlich geschützt werden?

21.04.2010 | Wirtschaftsrecht Rechtzeitig vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika wird eine Vielzahl von fußballbezogenen Gegenständen angeboten. Hinter einigen steckt durchaus eine pfiffige Idee. Geschmacksmusterrecht

Was bedeutet eine Gesamthandsgemeinschaft?

Das die Erben eine Gesamthandsgemeinschaft sind, bedeutet dass sie den gesamten Nachlass gemeinsam verwalten und nicht jeder Erbe bestimmte Bruchstücke erhält. Jeder Nachlassgegenstand gehört also allen Erben gemeinsam. Erbrecht

Wann kann der Werkunternehmer eine Abschlagszahlung verlangen?

Ein Recht auf Abschlagszahlungen hat der Unternehmer nur, sofern solche ausdrücklich vereinbart wurden, und im Übrigen nur unter den Voraussetzungen des § 632a Abs. 1 BGB, d. h. für eine vertragsgemäß erbrachte Leistung (gilt auch für eingebaute Materialien) durch den Unternehmer und zwar in der Höhe, in der der Besteller einen Wertzuwachs erlangt hat. Baurecht

Was passiert, wenn man bei dem Abschluss einer Versicherung falsche Angaben macht ?

Der Versicherer muss nachfragen, wenn der künftige Versicherungsnehmer bei der Antragstellung ersichtlich unvollständige Angaben macht. Unterlässt er dies, darf er bei Eintritt des Versicherungsfalls nicht mit Hinweis auf arglistige Täuschung vom Vertrag zurückzutreten. Versicherungsrecht