FHU Recht

Was ist bei mehreren Erben zu beachten?

Wenn mehrere Erben eines Erblasser das Erbe angenommen haben, bilden sie eine sog. Erbengemeinschaft. Das bedeutet, dass die Erben nun mit Blick auf den Übergang des Nachlasses und der Nachlassverbindlichkeit eine sog. Erbrecht

Was tun, bei einem defektem Parkautomaten?

Wie ist die Lage, wenn der Parkscheinautomat nicht funktioniert? In diesem Fall darf der Autofahrer grundsätzlich auch ohne ein entsprechendes Parkticket parken. Er darf die angegebene Höchstparkdauer allerdings nicht überschreiten und hat daher eine Parkscheibe zu verwenden (§ 13 Abs. Verkehrsstraf- und Bußgeldrecht

Was beinhaltet/bezweckt der „Druckzuschlag"?

Mit „Druckzuschlag" bezeichnet man das Zurückbehaltungsrecht eines Bestellers wegen Werkmängeln nach Fälligkeit des Werklohns. Er orientiert sich an dem angemessenen Wert der für die Beseitigung notwendigen Kosten (§ 641 Abs. Baurecht

Kann ein Bierglas urheberrechtlich geschützt werden?

21.04.2010 | Wirtschaftsrecht Rechtzeitig vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika wird eine Vielzahl von fußballbezogenen Gegenständen angeboten. Hinter einigen steckt durchaus eine pfiffige Idee. Geschmacksmusterrecht

Kann die Vertragsgrundlage bei einem Vertrag wegfallen?

  Bis in die heutige Zeit ist der wichtigste Pfeiler des Vertragsrechts der altrömische Grundsatz „pacta sunt servanda", nach dem Verträge einzuhalten sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bildet das Rechtsinstitut der Störung der Geschäftsgrundlage. Zivilrecht