FHU Recht

Kann ein Bierglas urheberrechtlich geschützt werden?

21.04.2010 | Wirtschaftsrecht Rechtzeitig vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika wird eine Vielzahl von fußballbezogenen Gegenständen angeboten. Hinter einigen steckt durchaus eine pfiffige Idee. Geschmacksmusterrecht

Sind Medienfonds für den durchschnittlichen Anleger geeignet?

Medienfonds, auch Filmfonds genannt, sind in den 90er Jahren und in den Anfangsjahren 2000 im großen Stil an Anleger vertrieben worden. Allein DCM hat insgesamt 3 Medienfonds (IMF 1 bis 3) mit einem Gesamteigenkapital in Höhe von 380 Mio. Kapitalanlagerecht

Haft wegen Verstoß gegen Schulpflicht? Anklage muss neu verhandelt werden

Das OLG Frankfurt wies die Sache in dem Fall der Schulverweigerer aus Hessen zur erneuten Verhandlung an die Vorinstanz zurück. Diese hatte die Eltern zu je 3 Monaten Haft verurteilt, ohne alle Details zu hinterfragen. Strafrecht

Was muss man bei einer Nebenkostenabrechnung alles beachten?

Der Bundesgerichtshof hat im vergangenen Jahr seine Rechtsprechung zum Thema Betriebskostenabrechnung weiter ausgebaut. Viele Urteile rund um das ThemaBetriebskosten hat der BGH 2008 gefällt. Abrechnung nach dem Abflussprinzip ist zulässig Der Vermieter kann - unabhängig vom Verbrauch - all die Kosten auf die Mieter umlegen, mit denen er selbst im Abrechnungszeitraum tatsächlich belastet wurde. Mietrecht

Was bedeutet „Baugeld" und welchen Vorteil hat das BauFordSiG für Subunternehmer?

Baugeld sind Geldbeträge, die zur Bestreitung der Baukosten in der Weise gewährt werden, dass zur Sicherung der Ansprüche des Geldgebers eine Hypothek oder Grundschuld an dem zu bebauenden Grundstück dient oder die Übertragung des Eigentums an dem Grundstück erst nach gänzlicher oder teilweiser Herstellung des Baus erfolgen soll (§ 1 BauFordSiG). Baurecht