Kaufrecht

Fragen zu:

Wann kann eine Ehe geschieden werden?

Eine Ehe kann dann geschieden werden, wenn die Ehepartner mindestens 1 Jahr getrennt voneinander leben. Im Normalfall beginnt die Trennung mit dem Auszug eines Ehepartners aus der gemeinsamen Wohnung. Das Gesetz lässt allerdings auch das Getrenntleben in der ehelichen Wohnung zu. Familienrecht

Sind Medienfonds für den durchschnittlichen Anleger geeignet?

Medienfonds, auch Filmfonds genannt, sind in den 90er Jahren und in den Anfangsjahren 2000 im großen Stil an Anleger vertrieben worden. Allein DCM hat insgesamt 3 Medienfonds (IMF 1 bis 3) mit einem Gesamteigenkapital in Höhe von 380 Mio. Kapitalanlagerecht

Haft wegen Verstoß gegen Schulpflicht? Anklage muss neu verhandelt werden

Das OLG Frankfurt wies die Sache in dem Fall der Schulverweigerer aus Hessen zur erneuten Verhandlung an die Vorinstanz zurück. Diese hatte die Eltern zu je 3 Monaten Haft verurteilt, ohne alle Details zu hinterfragen. Strafrecht

Was ist bei der Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrags zu beachten?

- Bei sachgrundlosen Befristungen ist teilweise die Anzahl der zulässigen Vertragsverlängerungen begrenzt (14 Abs. 2 TzBfG: höchstens dreimal). Gleiches gilt für die Gesamtdauer der Befristung (§ 14 Abs. Arbeitsrecht

Kann die Vertragsgrundlage bei einem Vertrag wegfallen?

  Bis in die heutige Zeit ist der wichtigste Pfeiler des Vertragsrechts der altrömische Grundsatz „pacta sunt servanda", nach dem Verträge einzuhalten sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bildet das Rechtsinstitut der Störung der Geschäftsgrundlage. Zivilrecht

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